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#legitimation

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@joerg_spengler

Klar, die "Verfassungsfeinde" und #Völkermordfanboys und -girls "sitzen" natürlich ausschließlich in der #AfD-Fraktion. 🤡

#Scholz, #Baerbock, #Habeck, #Pistorius, #Faeser und #Wissing haben die Lieferung der #Mordwerkzeuge für das #Abschlachten zehntausender #Kinder genehmigt, nicht #Weidel und #Chrupalla. Und zukünftig werden es #Merz und sein #Arschkriecherstuhlkreis sein. 🤮

Alle nach Den Haag, und wer #Ablenkungspropaganda macht, gleich mit!

#Völkermord ist übrigens nie "demokratisch", denn ein #Demos der einen solchen billigt, hat definitiv keine #Legitimation mehr. Das gilt für #Deutschland selbstverständlich genauso wie für "Israel" und alle anderen vermeintlichen #Herrenmenschen.

@palestine #Verfassungsfeinde #AfdFraktion #SPD #Grüne #FDP #Kindermord #FriedrichMerz #Fotzenfritz #Bundeskanzler #Arschkriecher #DenHaag #IStGH #ICC #Propaganda #ManufacturingConsent #Genozid #Demokratie #Volk #Herzlstan #Bundestag #Gleichschaltung #Faschismus #Zionismus #Israel #Palästina #Massenmord #Barberei #GazaGenozid #NSFW #Tod #Death #Genocide #Democracy #People #Fascism #Zionism #Palestine #Barbarism #Barbarity #GazaGenocide

📢 Podcast #20 is out🎙️
In this episode Yelena Kilina and Kamila Smagulova meet with Sofya du Boulay, visiting fellow at the University of Sussex and Alesia Rudnik, PhD candidate in political science at Karlstad University. Together they discuss a recent ‘special issue’ on ‘political #succession and #legitimation in post-Soviet Eurasia’ that looks into the cases of #kazakhstan #ukraine #azerbaijan and #belarus
🎧on.soundcloud.com/f9fGV6kT6HFw

Elon Musk–Gefahr für die Demokratie

Ohne demokratische #Legitimation hat #ElonMusk als Privatperson eine außergewöhnliche #Machtposition erlangt: Mit seinem #Satelliteninternet #Starlink kann er direkt in moderne Konflikte eingreifen, sein Unternehmen #SpaceX kontrolliert den Zugang zum #Weltraum und durch die Übernahme von #Twitter heute #X hat er eine Plattform geschaffen, die zunehmend #extremistischen Stimmen Raum gibt.

Er verbreitet regelmäßig #antisemitische #Verschwörungstheorien wie die angebliche „jüdische #Weltverschwörung“, den „großen Austausch“ oder #frauenfeindliche Ansichten. Seine Unterstützung für #DonaldTrump ist Ausdruck seiner politischen Überzeugung. Und #Trumps Erfolg hat Musk noch mächtiger gemacht.

#AnjaReschke Fernsehen“ über die Konzentration von Einfluss und Macht in den Händen eines Einzelnen, der keiner demokratischen Kontrolle unterliegt und eine ernstzunehmende #Gefahr für #demokratische Prinzipien und globale #Sicherheit auf der ganzen Welt ist.

ardmediathek.de/video/reschke-

www.ardmediathek.deReschke Fernsehen: President Elon Musk: Reich, Rechts, Radikal - hier anschauenElon Musk ist erfolgreicher Geschäftsmann aber weder Genie noch Held, sondern ein rechtsextremer Egomane mit antisemitischen, rassistischen und frauenfeindlichen Ansichten, der eine tiefe Verachtung für die Wahrheit hat. Er hofiert die AfD und mischt sich aktiv in den deutschen Wahlkampf ein. Sein Reichtum, seine Kontrolle über X und kritische Infrastruktur sowie seine Nähe zum nächsten US-Präsidenten verleihen ihm eine beispiellose Macht, die er nutzt, um demokratische Prozesse zu untergraben und seine eigenen Interessen über das Gemeinwohl zu stellen. Diese Konzentration von Einfluss und Macht in den Händen eines Einzelnen, der keiner demokratischen Kontrolle unterliegt, stellt eine ernsthafte Bedrohung für demokratische Prinzipien und die globale Sicherheit dar.

@juh 👍
Ich finde es allerdings weder "blöd" noch "herrlich lustig", wenn solche Informationen aktenkundig werden, sondern vielmehr "normal" und "transparent".

Möglicherweise war die #Aktennotiz gar nicht absichtlich erstellt worden oder ist "versehentlich" hineingeraten.

Andererseits finde ich es immens wichtig für das #Vertrauen in Politik allgemein, wenn auch solche Lobbyeinflüsse klar benannt und dokumentiert werden. #Transparenz

Vor kurzem habe ich das #Bundesarchiv besucht. Es hat sich das Motto "#fAKTEN statt #FakeNews" gegeben. Diese Wire-Geheimabsprachen des @bmbf_bund verschleiern #Korruption und untergraben die #Legitimation des Staates. 😱