Die Politik WILL KEIN #AfD-Verbot. Auch die #Faeser nicht!
Behördenkreise:
"So ein Gutachten wird fertig, wenn das #Bundesinnenministerium will, dass es fertig ist."
Immer weiter durchdringen die #Faschisten unsere demokratischen Strukturen. Hinterher wird es heißen: Woher sollten wir das denn wissen?
Aus Behördenkreisen heißt es gegenüber ZDF frontal: "So ein Gutachten wird fertig, wenn das Bundesinnenministerium will, dass es fertig ist."
Das heißt im Klartext, das Innenministerium und Ministerin #Faeser stehen auf der Bremse. 
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-gutachten-verfassungsschutz-einstufung-100.html
„Jeder Vorfall ist eine Tragödie, jeder Vorfall erschüttert das Vertrauen in den Sport. An der Zahl der Beratungsanfragen sehen wir, wie wichtig und notwendig die Arbeit der Ansprechstelle Safe Sport ist“, so Innenministerin #Faeser.
Mehr Info 
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/04/safe-sport.html
Kriminalstatistik: Weniger Straftaten - trotzdem Anlass zur Sorge
Bundesinnenministerin Faeser hat die Kriminalstatistik für das Jahr 2024 vorgestellt. Die Statistik zeigt einen Rückgang der Gesamtkriminalität. Doch bei Gewaltdelikten gibt es eine besorgniserregende Entwicklung. Von Dietrich Karl Mäurer.
Die Leistung des @bmi und #Faeser ist genau so schwach und scheinheilig wie deren Selbsbeweihräucherung.
Gewalttaten besonders #Vergewaltigung (+9%!) sind zunehmend. Also die Taten, die unmittelbar an Bürgerinnen und Bürgern verübt werden.
Wenn man die #Polizei dauernd mit Nebelkerzen (z. B. #Grenzkontrollen) beschäftigt und die Bürger aufstachelt und verängstigt, ist die Entwicklung nicht verwunderlich.
https://www.deutschlandfunk.de/zahl-von-vergewaltigungen-und-sexuellen-uebergriffen-stark-gestiegen-102.html
Ab 09:00 Uhr live: Innenministerin Nancy #Faeser, der Präsident des Bundeskriminalamtes Holger Münch und der Innenministerkonferenz-Vorsitzende Ulrich Mäurer stellen die Polizeiliche Kriminalstatistik 2024 vor. #PKS2024
Zum Stream https://www.phoenix.de/livestream.html
#Faeser zieht eine positive Bilanz ihrer #Migrationspolitik. 
Ich nicht und werde sie nicht vermissen.
Aber mit der #noCDU kommt D wahrscheinlich vom Regen in die Traufe.
was ist das bloss für ein verqueres Hirn in der Nancy #Faeser ???
Es kann doch nicht sein, dass ein Gegner des verfassungsgemäßen Asylrechts Chef des Amtes ist, was das Asylrecht umsetzen soll....
Auf der anderen Seite die Leute immer mehr gängeln wollen, mit verschärftem Waffenrecht und immer mehr Überwachung der eigenen Bevölkerung.....
Man könnte meinen, sie stimmt #Sommer insgeheim zu...
#news 
Faeser zieht positive Bilanz zur Migrationspolitik: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich selbst eine positive Bilanz in der Migrationspolitik bescheinigt."Unser Ziel war es,... https://hubu.de/?p=272720 | #bilanz #faeser #migrationspolitik #hubu
Bundesinnenministerin Nancy #Faeser stellt Bilanz der #Migrationspolitik der @Bundesregierung vor: „Unser Ziel war es, die Zuwanderung von Arbeits- und Fachkräften zu stärken und die irreguläre Migration wirksam zu begrenzen. In beiden Bereichen sind wir stark vorangekommen."
Mehr Infos zur Bilanz der Migrationspolitik 
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/04/bpk-bilanz.html
Ab 10:00 Uhr live: Bundesinnenministerin Nancy #Faeser stellt Bilanz der #Migrationspolitik in der zu Ende gegangenen Legislaturperiode vor.
Zum Stream https://www.phoenix.de/livestream.html
Die Ermittlungsbehörden erhöhen international den Druck auf Schleusungsstrukturen. Das hat klare Erfolge gebracht. „Diesen Weg werden wir gemeinsam mit unseren Partnern weitergehen.“ BM #Faeser zum Auftakt des „Organised Immigration Crime Summit“ heute in London.
Zum „Organised Immigration Crime Summit“ kommen heute auf Einladung Großbritanniens die Innenminister aus etwa 40 Staaten sowie Vertreterinnen und Vertreter internationaler Organisationen zusammen.
#news Faeser wirbt für internationalen Kampf gegen Schleuserbanden: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Rande des "Organised Immigration Crime Summit" in London für einen entschlossenen Kamp... https://hubu.de/?p=272582 | #faeser #kampf #schleuserbanden #hubu
"Da der Twitter-Nachfolger nun ein Teil von xAI wird, dürfte es rechtlich viel einfacher werden, zum Training der von xAI entwickelten KI 'Grok' alle Inhalte der Online-Plattform zu verwenden."
Was sagen eigentlich unsere leistungslosen #Politiker – wie #Merz #Söder #Habeck #Scholz & Co. und besonders #Faeser – dazu:
daß #Musk mit ihren #Daten und Lebensäußerungen auf #Twitter seine "künstliche" "Intelligenz" #Grok trainiert?
Bilder in pädokriminellen Foren - Warum löscht sie niemand?
Dass das Löschen geht, hat eine Recherche von STRG_F und "Panorama" schon vor drei Jahren bewiesen. Damals versicherten Politik und Ermittlungsbehörden, das anzugehen: "Mittlerweile weiß man, wie wichtig es ist, die Bilder zu löschen. Das #BKA hat das Verfahren jetzt umgestellt", betonte etwa Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (SPD) 2022. Doch die aktuelle Recherche zeigt: offenbar ist nichts passiert.
#Faeser sagt Besuch in #Syrien ab
Aber für #Abschiebungen ist das Land sicher genug
Nancy #Faeser bricht eine Reise nach Syrien aus Sicherheitsgründen ab, will aber weiterhin Menschen dorthin abschieben. #SPD mir graut vor dir
Für Abschiebungen sicher genug
https://www.taz.de/!6074557
#syrien #abschiebung #faeser
Frau Faeser und die, die dies unterstützen: ich verachte Sie zutiefst!
„Innenministerin Nancy Faeser bricht wegen Anschlagsgefahr eine Syrienreise ab. Am Plan, bald wieder Syrer*innen zurückzuschicken, hält sie fest.“:
https://taz.de/Faeser-sagt-Besuch-in-Syrien-ab/!6074557/
@tazgetroete Ob sie sich noch im Spiegel anschauen kann/scm. Beschämend.
#Migration #Syrien #Faeser #Menschenrechte
Faeser sagt wegen Sicherheitsbedenken Besuch in Syrien ab
Wie sicher ist es in Syrien? Und was bedeutet das für die Rückkehr von Flüchtlingen? Darum sollte es bei den Gesprächen von Innenministerin Faeser in Damaskus gehen. Doch der Besuch wurde abgesagt - wegen einer "terroristischen Bedrohung".
mastodon uno admin 
Merz stoppen! 
